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Vor der Verordnung ist nach der Verordnung - Vorbereitung und Kontrolle

 

drei Ereignisse haben die vergangene Woche geprägt:

  1. Die Photomed-Mitgliederversammlung
  2. Das Gespräch der Verbände mit dem Bundesumweltministerium über die Verordnung zum Solariengesetz.
  3. Das Gespräch mit Vertretern der Marktaufsichtsbehörden über die Ausgestaltung der künftigen Kontrollen der Bestimmungen aus dem Solariengesetz und der Verordnung.

Die Photomed-Mitgliederversammlung

Am 24. Juni fand in (der Name hat keinerlei symbolische Bedeutung) Froschhausen die diesjährigen Photomed Mitgliederversammlung statt.

Neben den alle Jahre wiederkehrenden Berichten, Budget-Diskussionen, Entlastungen etc. stand in diesem Jahr natürlich die "politische Situation" mit dem fertigen (aber noch nicht in Kraft getretenen) Solariengesetz und dem Ringen um die Detailregelungen in der erst im Entwurf vorliegenden Verordnung im Vordergrund. Trotz aller Versuche, die Photomed-Mitglieder ständig und aktuell auf dem Laufenden zu halten, gibt es in dieser offenen Sitution sehr viel Unsicherheit und Informationsbedarf.

Appell: Mit einer Stimme sprechen und so maximale Kompromisse erzielen!

Dr. Schmid-Keiner fasste den Stand der Dinge zusammen - so weit das derzeit möglich ist - und gab darüber hinaus einen Überblick über die Positionen der Solarienverbände in den Gespräche mit Ministerien, Parlamentariern und künftigen Kontrollbehörden (dazu s. weiter unten).

Sein zentraler Appell: Eine geschlossene Position der gesamten Branche in allen kritischen Punkten statt "chaotischer" Vertretung von Einzelinteressen. Wenn die Branche überhaupt noch Einfluss auf den Gang der Dinge nehmen wolle, müsse sie mit einer Stimme sprechen! Erreichbare Kompromisse dürften nicht durch unerfüllbare Maximalforderungen in Einzelpunkten auf`s Spiel gesetzt werden.

Unterschiedliche Interessen müssten in der internen Diskussion austariert werden, bevor man mit Aussicht auf Erfolg in die politischen Gesprächen gehen könne.

Lebhafte Diskussion um Interessenvertretung

Das immer latent vorhandene Unbehagen der Studiobetreiber an der Durchsetzung ihrer besonderen Interessen im Interessenspektrum des Photomed-Verbands führte in diesem Jahr zu einer langen und lebhaften Diskussion während der MV. Die Grundfrage, in welcher Form die besonderen Interessen einzelner Gruppen innerhalb des Verbands diskutiert, auf den Punkt gebracht und in eine gemeinsame Verbandsposition integriert werden könnte, ohne dass sich je eine Gruppe "über den Löffel balbiert" fühlt, ist im Verband seit längerem diskutiert worden. Der Eindruck von der MV: Die Dsikussion sollte forciert werden und möglichst bald - zumindest testweise - in für alle transparente Abläufe münden.

Gespräch der Verbände im BMU

Am 02. Juli fand das seit langem anvisierte informelle (Vor-)Gespräch der Verbände statt mit den  Beamten im Bundesumweltministerium, die für die Formulierung der "Solarien-Verordnung" zuständigen sind.

Auf Seiten der Verbände nahmen je zwei Vertreter von Photomed, SLS, IGS und ESA teil. Im Vorfeld waren die durchaus nicht immer übereinstimmenden Interessen und Vorschläge in eine klare Gesprächsposition gegossen worden.  Die Verbände hatten Gelegenheit, Absatz für Absatz des Verordnungsentwurfs aus ihrer Sicht zu kommentieren und Vorschläge für Verbesserungen zu machen.

Bei den technischen Fragen, bei Kompromissvorschlägen zu SB-Studios und bei den Bestimmungen zu Mitarbeiter- und Betreiber-Schulungen sowie bei den wichtigen Übergangsfristen nahmen die Ministerialen die Vorstellungen der Verbandsvertreter "zu Protokoll" und sicherten genaue Prüfung und Erwägung zu. Mehr war für ein solch informelles Gespräch nicht zu erwarten.

Die offiziellen Anhörungen werden voraussichtlich im August stattfinden. Wann der endgültige Entwurf dann ins Parlament kommt (Bundesrat), ist ungewiss. Wir halten Sie auf dem Laufenden.

Wer kontrolliert was und wen wann?

Wenn Solariengesetz und Solarien-Verordnung nicht als zahnlose Regulierungstiger enden wollen, muss die Frage effizienter aber fairer Kontrollen bald gelöst werden.

Die Sache ist in Deutschland deshalb so besonders kompliziert, weil die Marktaufsicht Ländersache ist. So könnten theoretisch in Bayern die Gewerbeämter, in Schleswig-Holstein die Gesundheitskontrollbehörden, in .....die Verantwortung für die Kontrolle der Durchführung und Einhaltung von Gesetz und Verordnung haben.

Darüber hinaus gibt es auf EU-Ebene Versuche, eine europäisch einheitliche Lösung in der ein oder anderen Form zur Durchsetzung der Empfehlungen der wissenschaftlichen Kommission (SCCP) zu erreichen.

In dieser für die betroffenen Studiobetreiber und Hersteller derzeit noch völlig unübersichtlichen Situation, soll jetzt auf Vorschlag von Photomed eine Arbeitsgemeinschaft aller beteiligten Verbände, Behörden und Organisationen gangbare, praxisnahe Empfehlungen erarbeiten und vor allem für Transparenz sorgen in dieser ja besonders für die Studiobetreiber lebenswichtigen Frage.

Über die nächsten Schritte auch in dieser Sache, werden wir Sie wie gewohnt an dieser Stelle zeitnah informieren.

 
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Achtung, fertig, los! - der Kampf um die "gute" Sonne

 

nun streiten sie sich wieder, Gott sei Dank!

Nach der Flut negativer Meldungen in den Medien im Anschluss an die Verabschiedung des Solariengesetzes im Bundestag, gibt uns eine wissenschaftliche Tagung in dieser Woche Gelegenheit, die positiven Nachrichten aus berufenem Mund internationaler Experten zu hören.

Wir haben die Anwesenheit der wissenschaftlichen Hochkaräter beim Jahreskongress der Photobiologen in Düsseldorf genutzt, um fundierte Informationen den seit Jahren in den Medien ständig wiederholten Negativmeldungen entgegensetzen zu können.

Interviewed vor der Kamera haben wir Prof. Michael Holick, Prof. Johan Moan, Prof. Jörg Spitz, Prof. Jan van der Leun, Dr. Christian Jantschitsch und als kämpferischen Gegenpol Dr. Rüdiger Greinert, von der ADP.

Als Video-Pressemeldung ging eine Zusammenfassung der Veranstaltung und der Interviews mit Holick, Moan und Greinert gestern an die Medien.

Dieses Video können Sie sich hier herunterladen und nicht nur anschauen, sondern auch in Ihre Website integrieren:

http://www.photomed.de/fileadmin/download/video/die_sonne_im_brennpunkt_hi.wmv (höhere Auslösung)

http://www.photomed.de/fileadmin/download/video/die_sonne_im_brennpunkt_std.wmv (geringere Auflösung

Falls Sie damit Probleme haben gibt es einen anderen Weg, das Video in Ihre Seiten einzubinden: YouTube

Dort finden Sie unser Video unter:

http://photomed.wordpress.com

http://www.youtube.com/watch?v=efYLfpqMQTE

Rechts neben dem Video finden Sie den Link und darunter auch den Code für die Einbindung des Videos in Ihre Seite. Sie können nun entweder den Link oder den Code in den Text bzw. Quelltext einer Seite auf Ihrer Website einfügen und schon erscheint das Video auf Ihrer Seite. Ein Klick auf den Pfeil in der Mitte lässt das Video starten - fertig.

Wie das aussieht sehen Sie am Beispiel unseres Weblogs hier:

 http://photomed.wordpress.com/2009/06/26/nicht-nur-die-politik-auch-die-wissenschaft-streitet-uber-die-gute-und-die-bose-sonne/

Über verschiedene Pressedienste haben wir Texte dazu verbreitet, die Sie ebenfalls für Ihre eigene Website nutzen können. Beispiele:

http://www.presseportal.de/pm/60263/1429726/photomed_verband

http://www.ddpdirekt.de/portal/details.php?id=47659

 
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Ab wann gilt das Solariengesetz?

 

da nach der Verabschiedung des Solariengesetzes im Bundestag und dem erwarteten anschließenden Medienrummel viele Anfragen kamen, hier noch einmal die Antwort auf die Frage:

Ab wann gilt das Gesetz mit dem Solarienverbot für Minderjährige?

Das Solariengesetz („Gesetz zur Regelung des Schutzes vor nichtionisierender Strahlung, NISG“)

  • ist vom Bundestag verabschiedet worden (Protokoll der Sitzung des Bundestags: http://www.bundestag.de/bic/plenarprotokolle/pp_pdf/16228.pdf ),
  • muss noch im Bundesrat verabschiedet werden (Anfang Juli),
  • muss noch vom Bundespräsidenten unterzeichnet und danach
  • im Bundesgesetzblatt veröffenlticht werden.

Erst dann ist es gültig. Spätestens also wohl im Herbst dieses Jahres.

Wer sich gründlich informieren will, findet die einschlägigen Texte hier:

Den Gesetzentwurf der Koalition selbst, die Begründungen, die Stellungnahme des Bundesrates und die Antwort der Bundesregierung http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/127/1612787.pdf http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/122/1612276.pdf http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/132/1613299.pdf

(Im Moment ist das Dokumentationssystem des Bundestages offensichtlich durch einen Systemfehler nicht erreichbar, das könnte sich aber jederzeit ändern).

Wie schon verschiedentlich ausgeführt, ist das Gesetz selbst "inhaltlich" wenig bedeutsam. Lediglich das Solariumverbot für Jugendliche unter 18 Jahren wird dort festgelegt. Der Rest wird den Ausführungsverordnungen überlassen.

Allerdings wird durch das Gesetz bestimmt, dass die Regelungen für alle kommerziellen Betreiber von Solarien gleichermaßen gelten, d.h. eben nicht nur für Sonnenstudios sondern ebenso für Hotels, Schwimmbäder, Fitnesscenters etc., die künftig die einhaltung der Altersgrenze kontrollieren müssen.

Ein erster Entwurf der Regierung für die Ausführungsverordnung ist derzeit ebenfalls im parlamentarischen Prozess und wird dort im wahrsten Sinne des Wortes durchgekaut.  Was vom ursprünglichen Entwurf dabei übrigbleibt, ist ebenso ungewiss wie ein Datum für die Verabschiedung bzw. Zustimmung in Bundestag und Bundesrat.

Gut gerüstet - Die Photomed-Aufkleber

Sobald das Gesetz nach Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten und nach der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt Gültigkeit erreicht hat, greift auch die Strafandrohungen bei nachgewiesenem Verstoss gegen das Solarienverbot für Jugendliche.

Es ist also wichtig, nicht nur die eigenen Kontrollverfahren verbindlich für alle Mitarbeiter zu definieren, sondern auch so früh wie möglich den Kunden die neue Regelung deutlich und verständlich zu machen. Ein Baustein dabei ist ein Aufkleber (in zwei Varianten), der von Photomed gegen einen nominelle Gebühr zur Verfügung (1 Euro/Stück  für Mitglieder) gestellt wird und der hier bestellt werden kann:

http://www.photomed.de/Werbemittel.solarium_werbemitte.0.html


 
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Studios beteiligen sich an der öffentlichen Diskussion um das Solariengesetz

 

Wie erwartet hat die Verabschiedung des "Solariengesetztes" im Bundeskabinett und der Beginn der Diskussion im Parlament schon jetzt gewaltige Wellen in den Medien geschlagen. Mehr als 600 Veröffentlichung in allen Medien haben wir hier allein in unserem "Online-Monitor" registriert.

Da im Gesetz selbst nur das Solarienverbot für Minderjährige geregelt wird und alle anderen Vorschriften erst in den Ausführungsverordnungen stehen werden, hat sich die Diskussion auf die "Gefährlichkeit" von UV-Strahlen und den behaupteten "Beitrag" der Sonnenstudios zur wachsenden Zahl der Hautkrebsfälle konzentriert -  in der Tat also auf die "böse" Sonne und die "bösen" Solarien.

Seit einige Tagen nun tauchen immer häufiger Artikel in der Lokalpresse auf, die auch Stimmen aus Interviews mit Sonnenstudio-Betreibern zitieren.

Hier nur zwei Beispiele:

ruhrnachrichten.de
mittelbayerische.de

Dieser Trend wird sich noch verstärken, je weiter der Gesetzgebungsprozess fortschreitet.
Und das ist gut so!


Auf Presseanfragen vorbereiten!

Alle Studio-Betreiber - und vor allem natürlich die Photomed-Mitglieder - sollten also auf eine Anfrage durch Redakteure oder Freie Mitarbeiter ihrer Lokalmedien vorbereitet sein. Sinnvoll wäre natürlich auch der aktive Kontakt zu den Redaktionen mit der Einladung zum Gepräch und zum Besuch des Studios.

Dabei könnte die Positionsbestimmung des Photomed-Verbands für alle derzeit diskutierten Themen eine Hilfe sein.

Beratungen um das Solariengesetz im WebTV

Als Nachtrag zur vorigen InfoMail ein Hinweis auf die Möglichkeit, alle Diskussionen um das Solariengesetz live zu verfolgen oder nachträglich als "Video-on-Demand" abzurufen. Bei der ersten Lesung ist da nur die kurze Rede des CDU-Abgeordneten Jens Koeppen erwähnenswert. Alle übrigen Redebeiträge beschäften sich entweder überhaupt nicht oder nur in Kurzbemerkungen mit dem "Solariengesetz".

Hier die Rede von Jens Koeppen im Bundestag WebTV (in der Liste “Jens Koeppen” und die Übertragunsraten - Modem, ISDN, DSL wählen und anklicken)

Der Bundesumweltminister, Sigmar Gabriel, beschränkte sich in seinen Ausführungen auf zwei knappe Absätze, in denen er aber immerhin vier sachlich irreführende Bemerkungen unterbrachte:

"Gestatten Sie mir eine letzte Bemerkung zu nichtionisierender Strahlung. In diesem Zusammenhang wurde über die Frage diskutiert, ob man auch an dieser Stelle eingreifen muss, indem wir den Solarienbesuch der unter 18-Jährigen verbieten. Man muss wissen: Es gibt Selbstverpflichtungserklärungen der entsprechenden Wirtschaft, die nicht eingehalten werden. Gleichzeitig steigt die Zahl der Hautkrebserkrankungen massiv. Ich glaube, dass wir dem Schutz der Gesundheit der Kinder und Jugendlichen verpflichtet sind, auch wenn hier gesagt wird: Jetzt greift ihr wieder bürokratisch-regulierend ein. Ich kann mich nicht auf der einen Seite über steigende Kosten im Gesundheitswesen beschweren und auf der anderen Seite jede Dummheit in Deutschland dulden.
 
Wer Zweifel hat, dem empfehle ich, nachzulesen, was die Strahlenschutzkommission, die Deutsche Krebshilfe oder der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte dazu sagen. Sie fordern nachdrücklich ein Verbot des Besuchs von Solarien von unter 18-Jährigen. Wir haben natürlich darüber diskutiert, ob man die Altersgrenze auf 16 herabsetzen sollte. Aber leider nutzen diejenigen im Alter zwischen 15 und 18 die Solarien überproportional. In dieser Gruppe steigt das Hautkrebsrisiko extrem an. Deswegen haben wir uns dafür entschieden, den vorgeschlagenen Weg zu gehen. Ich hoffe, dass der Gesetzentwurf eine Mehrheit im Parlament findet
."

(Die Redeprotokkolle sind online mit geringer Zeitverzögerung einsehbar unter:

http://www.bundestag.de/bic/index.html )

 

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1. Lesung des "Solariengesetz" im Deutschen Bundestag - Wieviel Eigenverantwortung?

 

Früher als erwartet und im Eiltempo passierte das "Solariengesetz" am vergangenen Freitag die 1. Lesung des Deutschen Bundestags, zusammen mit den anderen Umwelt-Gesetzen auf dem gescheiterten "Umweltgesetzbuch".

Diskussionen gab es - bis auf eine Ausnahme - zum "Solariengesetz" nicht; das wird erst in den Ausschüssen passieren, an die die Gesetze zunächst einmal verwiesen wurden.

Mehr zu den Vorgängen im Bundestag finden Sie hier

18er-Regelung, Eigenverantwortung und Sonnenmangel bei Jugendlichen ...

Dass ausgerechnet Jugendliche besonders unter einem akuten Mangel an Vitamin D, dem "Sonnenschein-Vitamin", leiden, ist eigentlich nichts Neues. Dass aber gerade jetzt, da die Bundesregierung das Solarienverbot für Jugendliche durchzusetzen versucht, gleich eine ganze Serie von wissenschaftlichen Studien auf den "Sonnenmangel" bei Jugendlichen aufmerksam machen, ist ein interessanter Zufall.

Wenn "Sonnenmangel" bei Jugendlichen um so viel gefährlicher ist als ein "Zuviel" an UV-Strahlen, stellt sich tatsächlich die Frage nach der "Egenveratnwortung" die der Abgeordnete Jens Koeppen im Bundestag gestellt hat.

Mehr zum Sonnensmangel bei Jugendlichen

...und ebenso bei Erwachsenen - Der Mangel wird größer

In den vergangenen Jahrzehnten haben sich die Menschen immer weniger an der Sonne aufgehalten und daher immer weniger der UV-Strahlen abbekommen, die für die Vitamin D-Bildung im Körper notwendig sind. Die Folgen sind fatal, wie eine Studie jetzt belegt...

...mehr dazu hier

 

 

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